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Nvidia droht US-Importverbot wegen Patentverletzungen
Autor: Lissa | 27.07.2010, 11:11
Es droht Nvidia in den USA ein Importverbot für diverse Produkte. Nun wurde von der International Trade Commission (ITC) entschieden, dass der Hersteller Patente von Rambus verletzt. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht endgültig.

Die Behörde erklärte gegenüber Rambus, dass man einer Entscheidung des Administrative Law Judge in großen Teilen folgen wird. Das Unternehmen hatte anfangs neun Patente angeführt, die der Grafikkartenhersteller Nvidia mit seinen Chips verletzen soll. Man hatte vier später zurückgezogen, zwei weitere wurden nach mündlichen Verhandlungen für ungültig erklärt.

Nun plant die ITC den Erlass einer einstweiligen Verfügung, die das Importieren von Produkten mit Nvidia-Chips verbieten würde. Der Grafikchiphersteller hat 60 Tage Zeit, um die Produkte weiterhin einführen zu dürfen, doch nur, wenn eine Sicherheitsleistung hinterlegt wird.

Es wird aber vermutlich nicht so weit kommen, denn Nvidia kündigte an, dass man die drei beanstandeten Patente von Rambus lizenzieren wird. Ohne Bedenken können auch die Nvidia-Partner ihre Geschäfte fortsetzen, wie das Unternehmen gegenüber dem 'Wall Street Journal' erklärte.

Quelle: Winfuture



 
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